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   OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15   

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OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15 (https://dejure.org/2017,16164)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.01.2017 - 1 LB 18/15 (https://dejure.org/2017,16164)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 (https://dejure.org/2017,16164)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage; Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs oder die Allgemeinheit hinsichtlich Zulässigkeit des Vorhabens; Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans in ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windenergieanlage und Platzrunde eines Verkehrslandeplatzes

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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2014 - 8 A 432/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Das gilt insbesondere für sicherheitsgefährdende Hindernisse, die vom Erdboden aufragen (vgl. OVG Münster, Urt. v. 09.04.2014, 8 A 432/12, Juris, Rn. 78 ff).

    Der Luftfahrzeugführer darf regelmäßig davon ausgehen, dass die in dem von der Flugsicherungsorganisation (DFS) herausgegebenen Luftfahrthandbuch veröffentlichte Platzrunde eine Flugstrecke beschreibt, die frei von Bauwerken ist, die die An- oder Abflugwege der startenden oder landenden Flugzeuge behindern, zu nicht vorhersehbaren Abweichungen von der Platzrunde nötigen oder die zu unfallträchtigen, den Luftverkehr oder die Allgemeinheit bedrohenden Ausweichmanövern Anlass geben können (vgl. OVG Münster, Urt. v. 09.04.2014, 8 A 432/12, Juris, Rn. 90).

    Auch bei schon vorhandenen Gefahren ist grundsätzlich jeder weitere Genehmigungsantrag für ein noch nicht vorhandenes Bauwerk auf sein konkretes Gefahrenpotential in luftverkehrsrechtlicher Hinsicht hin zu überprüfen (OVG Münster, Urt. v. 09.04.2014, a.a.O., Rn. 88).

  • FG Hamburg, 27.12.2000 - II 37/00

    Beurteilung wiederkehrender Leistungen, die im Rahmen einer Vermögensübertragung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Für die Regelung des Flugverkehrs ist der Beigeladene zu 2. als Landesluftfahrtbehörde zuständig (§ 21 a Abs. 1 S. 2 LuftVO a. F. = § 22 Abs. 1 S. 2 LuftVO n. F.), der insoweit eine gutachterliche Stellungnahme der Flugsicherungsorganisation (DFS) zu berücksichtigen hat und sich an den "Grundsätzen des Bundes und der Länder für die Regelung des Flugverkehrs an Flugplätzen ohne Flugverkehrskontrollstelle" vom 03. April 2000 (NfL II 37/00) orientiert.

    Auf die - weiteren - Fragen nach der Bedeutung der "Grundsätze des Bundes und der Länder für die Regelung des Flugverkehrs an Flugplätzen ohne Flugverkehrskontrollstelle" vom 03. April 2000 (NfL II 37/00) und der daraus abgeleiteten "Hindernisfreiheit" eines Platzrundenverlaufs kommt es danach nicht mehr an.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05

    Windenergieanlage neben Segelflugplatz zulässig

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    1.2.2 Die Klägerin kann - allerdings - beanspruchen, dass die Versagung der luftrechtlichen Zustimmung im Genehmigungsrechtsstreit gerichtlich (inzident) auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft wird (vgl. OVG Weimar, Urt. v. 30.09.2009, 1 KO 89/07, ZNER 2010, 92 ff. [Juris Rn. 44]; OVG Koblenz, Urt. v. 16.01.2006, 8 A 11271/05, NVwZ 2006, 844/845 [Juris Rn. 24]).

    Daraus resultiert ein Flugsicherheitsrisiko (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 16.01.2006, 8 A 11271/05, NVwZ 2006, 844).

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    1.1 Das beklagte Landesamt sieht in der Regelung in § 18 a Abs. 1 S. 2 Landesplanungsgesetz, wonach raumbedeutsame Windkraftanlagen vorläufig unzulässig sind, ein - nachträglich eingetretenes - Genehmigungshindernis, nachdem der Senat durch Urteile vom 20. Januar 2015 (1 KN 6/13 u.a., NordÖR 2015, 261 ff) die regionalplanerische Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung für unwirksam erklärt habe.

    Es kann offen bleiben, ob dieser Erklärung verbindliche Rechtswirkung zukommt, da auch der Regionalplan IV aus den Gründen der Urteile des Senats vom 20. Januar 2015 (a.a.O.) als unwirksam anzusehen ist.

  • VGH Bayern, 31.10.2006 - 8 A 05.40029

    Platzrundenführung (Verkehrslandeplatz Herzogenaurach) - Regelung des

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Sie ist - ihrer Rechtsnatur nach - ein Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung (vgl. VGH München, Urt. v. 31.10.2006, 8 A 05.40029 u.a., NVwZ-RR 2007, 386 ff); Verstöße gegen eine behördlich festgesetzte Platzrunde sind bußgeldbewehrt (§ 58 Abs. 1 Nr. 10, Abs. 2 LuftVG i. V. m. § 44 Abs. 1 Nr. 19 LuftVO).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2002 - 2 L 456/00
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Das - anschließend eingeleitete - Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans in Bezug auf raumbedeutsame Windkraftanlagen (vgl. § 3 Nr. 6 ROG; vgl. BVerwG, Urt. v. 13.03.2003, 4 C 4.02, NVwZ 2003, 738 [bei Juris Rn. 11]; OVG Magdeburg, Urt. v. 12.12.2002, 2 L 456/00, ZNER 2003, 51 f.) für den hier betroffenen Planungsraum soll durch die gemäß § 18 a Abs. 1 S. 2 Landesplanungsgesetz geltende vorläufige Unzulässigkeit raumbedeutsamer Windkraftanlagen gesichert werden.
  • BVerwG, 16.07.1965 - IV C 30.65

    Verwaltungsaktqualität der Mitwirkung der Zustimmungsbehörde - Beschränkung der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Gegenüber der Klägerin ist die Zustimmungsversagung der Landesluftfahrtbehörde ein reines Verwaltungsinternum (BVerwG, Urt. v. 16.07.1965, IV C 30.65, BVerwGE 21, 354 ff.) anzusehen.
  • OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07

    Immissionsschutzrecht; Windkraftanlage im Bauschutzbereich eines Flughafens;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    1.2.2 Die Klägerin kann - allerdings - beanspruchen, dass die Versagung der luftrechtlichen Zustimmung im Genehmigungsrechtsstreit gerichtlich (inzident) auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft wird (vgl. OVG Weimar, Urt. v. 30.09.2009, 1 KO 89/07, ZNER 2010, 92 ff. [Juris Rn. 44]; OVG Koblenz, Urt. v. 16.01.2006, 8 A 11271/05, NVwZ 2006, 844/845 [Juris Rn. 24]).
  • BVerwG, 13.03.2003 - 4 C 4.02

    Regionalplanung; Windenergienutzung; Vorrang- und Vorbehaltsgebiete; Ausschluss

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Das - anschließend eingeleitete - Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans in Bezug auf raumbedeutsame Windkraftanlagen (vgl. § 3 Nr. 6 ROG; vgl. BVerwG, Urt. v. 13.03.2003, 4 C 4.02, NVwZ 2003, 738 [bei Juris Rn. 11]; OVG Magdeburg, Urt. v. 12.12.2002, 2 L 456/00, ZNER 2003, 51 f.) für den hier betroffenen Planungsraum soll durch die gemäß § 18 a Abs. 1 S. 2 Landesplanungsgesetz geltende vorläufige Unzulässigkeit raumbedeutsamer Windkraftanlagen gesichert werden.
  • BVerwG, 09.02.2015 - 4 B 39.14

    Abgrenzung von Wohngeldleistungen von den Leistungen der allgemeinen öffentlichen

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15
    Die Zustimmung ist deshalb zu versagen, wenn eine "Gefahr" vorliegt, die bei ungehindertem Ablauf des Geschehens zu einem Schaden führen wird; insoweit kommt den o. g. Vorschriften der Charakter einer ordnungsrechtlichen Generalklausel zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.02.2015, 4 B 39.14, Juris, Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2024 - 22 D 150/22

    Kreis Lippe muss über Genehmigungsantrag für 13 Windenergieanlagen auf der

    vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. Mai 2023 - 14 S 1705/22 -, ZNER 2023, 343 = juris Rn. 34; OVG S.-H., Urteil vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 -, juris Rn. 66.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2020 - 3 S 526/20

    Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für

    Folglich wird eine Windkraftanlage innerhalb der Platzrunde in aller Regel als konkrete Gefährdung des Flugverkehrs i.S.v. § 14, § 12 Abs. 2 LuftVG betrachtet (OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.01.2017 - 1 LB 18/15 - juris Rn. 78; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.01.2006 - 8 A 11271/05 - juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 13.11.2019 - 12 LB 123/19

    Bundeswehr; Hubschrauber; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Es ist daher eine Gefahrenprognose erforderlich (OVG Schl.-Hol., Urt. v. 19.1.2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 66).
  • OVG Niedersachsen, 14.02.2023 - 12 LB 128/19

    Luftverkehrsrechtliche Gefahr; steckengebliebenes Genehmigungsverfahren;

    Denn auch die angeführte Möglichkeit der Zustimmung unter Auflagen eröffnet der Beigeladenen zu 1) keine Möglichkeit, in Form von Auflagen in diesem Verfahren dem Beigeladenen zu 2) Einschränkungen aufzuerlegen; dies ist ihr bzw. dem Beklagten nur gegenüber der Klägerin als Antragstellerin möglich (vgl. OVG Schl.-Hol., Urt. v. 19.1.2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 87 ff.).

    Es ist daher eine Gefahrenprognose erforderlich (OVG Schl.-Hol., Urt. v. 19.1.2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 66).

    Die Beigeladene zu 1) hat zutreffend darauf verwiesen, dass eine solche verbindliche Regelung des "Flugplatzverkehrs" auf Plätzen ohne Flugverkehrskontrollstelle, wie hier, grundsätzlich durch eine (heute) auf § 22 Abs. 1 Satz 2 LuftVO gestützte Allgemeinverfügung erfolgt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.10.2020 - 3 S 526/20 -, juris, Rn. 75 f.; Hess. VGH, Beschl. v. 7.9.2017 - 9 A 1785/15.Z - juris, Rn. 15; OVG Schl.-Holst., Urt. v. 19.1.2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 61 f.) und es an einer solchen Allgemeinverfügung mangelt.

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2020 - 5 LB 6/19

    Moratorium zur Sicherung der Windkraftplanung des Landes hat Bestand

    Maßgeblich ist bei Bescheidungsklagen die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Januar 1971 - VIII C 90.70 -, Rn. 14, juris; Urteil vom 27. September 1978 - I C 79.76 -, Rn. 16, juris; Urteil vom 20. Mai 1980 - I C 55.75 -, Rn. 23, juris; vgl. auch OVG Schleswig, Urteil vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 -, Rn. 43 und 88, juris), sodass § 18a Abs. 1 Satz 2 LaplaG in der Fassung zugrunde zu legen ist, die er durch das Gesetz vom 20. Mai 2019 (GVOBl. S. 98) erhalten hat, und nach der das Moratorium bis zum 31. Dezember 2020 verlängert ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.04.2023 - 10 S 1560/22

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer

    Denn dem Vorhaben stehen mit den Baubeschränkungen nach dem Luftverkehrsgesetz öffentlich-rechtliche Vorschriften im Sinne § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG entgegen (vgl. NdsOVG, Urteil vom 13.11.2019 - 12 LB 123/19 - BauR 2020, 248 = juris Rn. 56; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.01.2017 - 1 LB 18/15 - juris Rn. 50; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.04.2014 - 8 A 430/12 - ZNER 2014, 404 = juris Rn. 50 f.).

    Erforderlich ist vielmehr eine Gefahrenprognose auf Grundlage des an dem vorgesehenen Anlagenstandort üblichen Luftverkehrs (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.01.2017 a. a. O. Rn. 66).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2023 - 14 S 1705/22

    Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs wegen Unvereinbarkeit einer

    Zur Beantwortung der Frage, ob eine konkrete Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs oder die Allgemeinheit vorliegt, ist eine Gefahrenprognose erforderlich (vgl. OVG Schlesw.-H., Urteil vom 19.01.2017 - 1 LB 18/15 -, juris Rn. 66).
  • VG Kassel, 22.03.2018 - 7 K 1274/16

    Vorbescheid; Windenergieanlagen im Luftübungsraum der Bundeswehr;

    Insoweit kommt den o. g. Vorschriften der Charakter einer ordnungsrechtlichen Generalklausel zu (vgl. zu § 12 LuftVG: BVerwG, Beschluss vom 09.02.2015 - 4 B 39/14 -, Rn. 6 m. w. N., juris; auch zu § 14 LuftVG: OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.01.2017 - 1 LB 18/15 -, Rn. 57, juris; zu § 14 LuftVG als "konkrete Gefahr" bezeichnet: VG Ansbach, Urteil vom 11.01.2017 - AN 11 K 15.02394 -, Rn. 52, juris; zu § 14 LuftfG als "besondere Gefahr": OVG Lüneburg, Urteil vom 23.06.2016 - 12 KN 64/14 -, Rn. 88, juris; zu § 14 LuftfG als "besondere Gefahr": OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07.03.2005 - 8 A 12244/04 -, Rn. 6, juris).

    Zur Beantwortung der Frage, ob eine konkrete Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs oder die Allgemeinheit vorliegt, ist daher eine Gefahrenprognose erforderlich (OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.01.2017 - 1 LB 18/15 -, Rn. 66, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2015 - 1 LA 19/12

    Berufungszulassung wegen Errichtung einer Windkraftanlage in der Nähe der

    Das zugelassene Berufungsverfahren wird unter dem neuen Aktenzeichen 1 LB 18/15 geführt, das in allen Schriftsätzen anzugeben ist.

    Das zugelassene Berufungsverfahren wird unter dem neuen Aktenzeichen 1 LB 18/15 geführt, das in allen Schriftsätzen anzugeben ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2023 - 22 A 902/23

    Nichtzulassungsbeschwerde; Auslegung; Umdeutung; Windenergieanlage;

    Der demnach erforderlichen Gefahrenprognose, vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. Mai 2023 - 14 S 1705/22 -, ZNER 2023, 343 = juris Rn. 34; Schl.-H. OVG, Urteil vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 -, juris Rn. 66, liegt damit nach den allgemeinen Grundsätzen des Gefahrenabwehrrechts eine Korrelation aus Eintrittswahrscheinlichkeit und (möglichem) Schadensausmaß zugrunde.
  • VG Sigmaringen, 09.09.2020 - 7 K 6094/19

    MVA-Festsetzung; MVA-Sektoren; Verwaltungsaktsqualität, Klagebefugnis;

  • VGH Hessen, 07.09.2017 - 9 A 1785/15

    HINDERNISFREIHEIT AN FLUGPLÄTZEN; LANDEANFLUG; PLATZRUNDE; WINDKRAFTANLAGEN

  • VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19

    Windenergie kann Flugverkehr nicht verdrängen

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2020 - 7 LA 7/19

    Luftverkehr; Platzrunde; Verkehrslandeplatz

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